Denkmalschutz: Verbundenheit zum Erbe unserer Kultur


Plenarsitzung vom 26. Februar 2018

Rede von Christoph GENTGES, Gemeinschaftsabgeordneter, zum Denkmalschutz


Es gilt das gesprochene Wort 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

Sehr geehrte Frau Ministerin,

Sehr geehrte Herren Minister,

 

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

 

Denkmalpflege schafft Heimat, sie schafft Verbundenheit und Identität. Denkmalpflege öffnet die Augen für das Erbe und das Unverwechselbare unserer Kultur.

Diese Worte des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Johannes Rau könnten die Notwendigkeit zur Wahrung und Pflege unserer Denkmäler kaum besser beschreiben.

Wir haben in Ostbelgien ca. 200 geschützte Objekte, wobei sich das Verhältnis aus privatem und öffentlichem Eigentum die Waage hält.

Meine Vorredner sind ja schon zur Genüge auf die Inhalte des Dekrets eingegangen, ich möchte trotzdem nochmals kurz auf einige Eckpunkte eingehen:
Da wären zum einen die Möglichkeit, Verstöße zu ahnden, da nun auch Verwaltungsstrafen vorgesehen sind. Das hört sich im ersten Moment drastisch an. Aber bevor es zu solchen Vorgängen kommt, sind eine Reihe von Maßnahmen vorgeschaltet.

Wir sind davon überzeugt, dass die Eigentümer durch dieses Dekret eine bessere Informationslage vorfinden, was sicherlich viele Missverständnisse schon im Vorfeld ausräumen kann. Vor Allem eine Präzisierung der Unterhaltspflicht sehen wir als wichtigen Punkt an.

Bei Verstößen sehen wir eine Verwaltungsmaßnahme oder einen Vergleich als eine prioritäre Maßnahme, denn die Verwaltungsstrafen sollen vor Allem helfen, geltende Auflagen durchzusetzen und sollten also erst am Ende der Bemühungen stehen.

 

PFF Denkmalschutz

Ein anderer, deutlich wichtigerer Punkt ist das verstärkte Augenmerk auf die Vorbeugung. Eigentümer können nun auch eine Förderung für vorbeugende Maßnahmen anfragen, ohne dass ein solcher Antrag beispielsweise über den Infrastrukturplan erfolgen muss.

Die Definition der Denkmalgenehmigung ist aktualisiert worden und eben diese Unterhaltsarbeiten sind jetzt auch deutlicher definiert.

Werte Kolleginnen und Kollegen: nachdem der Denkmalschutz im Jahre 1994 übertragen wurde, hat es bis heute mehrere Anpassungen gegeben. Beispielsweise im Jahre 2009, als ein Dekret mit gesondertem Genehmigungsverfahren in Kraft getreten ist.

Der nun vorliegende Dekretvorschlag ist in den Augen der PFF viel mehr als eine Aktualisierung oder Erweiterung des bestehenden Dekretes.

In seiner Komplexität und seinen Inhalten ist es ein wichtiger Bestandteil des Mehrwertes unserer Autonomie. Wir finden Verfahren zur Unterschutzstellung, die Informationspflicht, Regelungen für Genehmigungen, Erhaltungspflichten, Förderungen sowie Kontrolle und Ahndungen von Verstößen in diesem Text wieder.
Zusammengefasst kann man sagen, dass dieses Dekret eine Generalprobe ist.
Eine Generalprobe für die anstehende Übertragung der Raumordnungskompetenz an die DG.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit

Christoph GENTGES
Gemeinschaftsabgeordneter