Wir fragen nach! Wie sind die Schüler und Studenten in der DG versichert?


 

Regierungskontrolle vom 14. September 2017 – Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Erwachsenenbildung

 

Frage von Gregor FRECHES zum Versicherungsschutz der Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten in der DG

 


Anlässlich des Schulanfangs stellt sich jedes Jahr erneut die Frage: sind unsere Kleinkinder, Kinder, Schüler und Studenten umfassend abgesichert und ausreichend versichert?

Sei es im Rahmen des Schulunterrichtes, der Pausen auf dem Schulgelände, außerschulischer Aktivitäten oder auf dem direkten Schulweg, Unfälle lassen sich nun einmal nicht ausschließen und sind leider keine Seltenheit. Im meist turbulenten Alltag ist die Schule oftmals Schauplatz von unglücklichen Stürzen, Insektenstichen, Lebensmittelvergiftungen, zerbrochenen Brillengläsern; Gewalttaten, uvm.

Auch vor dem Hintergrund der überfüllten Schulbusse, über die wir bereits in diesem Hause beraten haben, ist es für uns wichtig, einen ausreichendenden Schutz während der schulischen, aber auch der dualen Ausbildung, zu gewährleisten.

Daher lautet meine Frage:

  • Wie ist der Versicherungsschutz der Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, auf dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft geregelt?

 

PFF Versicherung

 

Antwort des Ministers:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Werte Kolleginnen und Kollegen,

Der Versicherungsschutz der Schülerinnen und Schüler sowie der Studentinnen und Studenten liegt in der Verantwortung des jeweiligen Schulträgers.
Dieser ist verpflichtet, entsprechende Versicherungsverträge abzuschließen.
In die Versicherungspolicen des öffentlich subventionierten Unterrichtswesens und des freien subventionierten Unterrichtswesens sowie der Autonomen Hochschule in der Deutschsprachigen Gemeinschaft habe ich keinen Einblick.

Ich kann demnach nur antworten, wie der Versicherungsschutz der Schüler/innen und Studenten/innen im Gemeinschaftsunterrichtswesen geregelt ist.
Die Haftpflichtversicherung des Gemeinschaftsunterrichtswesens deckt gemäß Vertrag (ich zitiere) „das gesamte Schulleben intra et extra muros, während und nach den Unterrichtsstunden, selbst während Urlaubstagen und den Schulferien, in Belgien oder im Ausland, ohne andere allgemeine Einschränkung als der nachstehend festgelegten:

Die Schüler werden nur dann als ‚in schulischer Tätigkeit befindlich‘ angesehen, wenn sie dem Schulleiter, seinem Stellvertreter oder seinem Bevollmächtigten unterstellt sind oder sein sollten.
Die Aktivitäten, die ausschließlich auf die Privatinitiative der Schüler zurückzuführen sind, fallen also nicht in den Bereich der gedeckten schulischen Aktivitäten.“ (Zitat Ende)

Als Schulweg wird laut Vertrag die Strecke bezeichnet, die der Schüler zurücklegen muss, um sich von seinem Wohnsitz an den Ort zu begeben, an dem die schulische Aktivität stattfindet oder umgekehrt.
Der Begriff „Schulweg“ wird entsprechend dem Begriff „Arbeitsweg“ festgelegt, wie dieser durch das Gesetz über Arbeitsunfälle vorgesehen ist.

Auf dem Schulweg sind sämtliche Transportmittel zu Lande zugelassen.

Außerdem sind „alle Praktika, die zum Schulprogramm gehören, und alle Reisen, sowohl in Belgien als auch im Ausland gedeckt.“
Reisen in den Wintersport, die länger als drei Tage dauern, bedürfen einer vorherigen Erklärung durch den Schulleiter sowie der Zusendung einer Namensliste der Teilnehmer ans Ministerium.

Für diese Art von Reisen wird ein Prämienzuschlag erhoben zur Deckung der Unfälle mit Körperschäden.
Wie bei jeder Versicherung gibt es auch hier Ausnahmen zum Versicherungsschutz, beispielsweise insofern der Geschädigte sich die Schäden vorsätzlich selber zufügt oder diese Schäden das Ergebnis eines Trunkenheitszustandes sind.

Auch Schäden, die sich durch Kriegshandlungen ergeben, werden nicht gedeckt und bedürfen einer Zusatzprämie.

Ebenfalls explizit ausgeschlossen sind folgende Aktivitäten: Fallschirmspringen, Paragliding, Segelflug und Drachenfliegen.

Ausdrücklich als versichert aufgeführt werden in unserer Police beispielsweise Vergiftungen, Verletzungen, die von Attentaten oder Angriffen auf die Schüler herrühren, Tollwut und Milzbrand, Tierbisse und Insektenstiche sowie deren Folgen, und die Folgen einer körperlichen Anstrengung, und vieles andere mehr…

Das Vertragswerk ist relativ umfangreich.
Ich denke jedoch, dass ich Ihnen auf diese Weise einen Einblick in die wesentlichen Inhalte geben konnte.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.