EUROPA – ein großes Glück und unvergleichliches Privileg

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Plenarsitzung vom 26. Juni 2017

Rede von Gregor Freches

zum Ausschuss der Regionen


 

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrter Herr Markkula

sehr geehrter Herr Parlamentspräsident,
sehr geehrte Herren und Frau Minister,

sehr geehrte Mitglieder dieses Hauses,

 

es ist kaum etwas mehr als zwei Monate her, dass wir uns in diesem Parlament die Frage nach der Zukunft der Europäischen Union gestellt haben. Wir sprachen über die Errungenschaften der EU, über die zahllosen Vorzüge und über das große Glück, das uns vor allem als Bewohner einer Grenzregion zuteil wurde und noch immer wird. Ich selbst habe an diesem Rednerpult ein Plädoyer für den Zusammenhalt der europäischen Familie gehalten.

 

Ein Plädoyer, das ich ohne zu zögern jeden Tag mit der gleichen Überzeugung wiederholen würde.

 

Denn wie der Großteil der Kolleginnen und Kollegen zweifle ich keine Sekunde daran, dass die EU einen unverzichtbaren Mehrwert für die Menschen darstellt. Und für die Ostbelgier, für die der europäische Einheitsgedanke gelebte Realität und die Staatenfamile nicht bloß ein politischer Zusammenschluss, sondern eine Herzensangelegenheit ist, zählt das gleich doppelt.

 

Doch natürlich verschließe auch ich meine Augen nicht vor der Krise, in der sich die EU gegenwärtig befindet. Und ich bin weder so naiv noch so vermessen die einschneidenden Fehler und Schwächen der EU zu leugnen oder klein zu reden. In einigen wichtigen Punkten fehlt es an Einigkeit und Kohärenz.

 

So gibt es beispielsweise keine angepasste fiskale Gesetzgebung. Und auch der Investitionsstau durch selbst auferlegte Sparmaßnahmen ist vielen Menschen zu Recht ein Dorn im Auge. Doch vor allem mangelnde Transparenz und fehlende Bürgernähe muss sich die EU – nicht zu unrecht – immer wieder vorwerfen lassen. Dabei kommt die Kritik auch aus dem inneren Kreis.

 

So sagte beispielsweise Holger Krahmer, EU-Abgeordneter der FDP: „Wir sind eigentlich eine Misstrauensunion.“

 

Meine Damen und Herren,

 

das EU-Parlament und die Kommission scheinen für die meisten Menschen undurchdringliche und nur schwer zu durchschauenden Instanzen zu sein, die jede Nähe zu den Bürgern verloren haben. Dabei betreffen die Entscheidungen, die auf diesen Ebenen gefällt werden, das Leben der Europäer maßgeblich.

 

Dass aber auch die EU nahbar und transparent sein kann, beweist sie am Beispiel des Ausschusses der Regionen, der seit über 20 Jahren den Teilstaaten und Gemeinden auf europäischer Ebene eine Stimme geben. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich beim derzeitigen Präsidenten des AdR Markku Markkula dafür bedanken, dass er der Einladung nach Ostbelgien gefolgt ist, um über die wichtige Arbeit, die der Ausschuss seit so vielen Jahren leistet, zu berichten.

 

Da er das um ein Vielfaches besser getan hat, kann jeder nachvollziehen der sich etwas näher für den Ausschuss der Regionen interessiert, und somit werde ich nicht weiter darauf eingehen und möchte nur so viel sagen:

 

Der AdR hat als eines der jüngeren anerkannten Organe der EU eine echte Vorbildfunktion für die restlichen Institutionen.

 

Er arbeitet vor ALLEM transparent, verständlich und vor allem durch die Vertreter der Gemeinden und Teilstaaten ganz nah beim Bürger.

 

Kurzum: er arbeitet so, wie wir es und vor der EU insgesamt so sehr wünschen würden.

 

PFF Europa AdR

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

der britische Historiker Timothy Ash hat einmal gesagt: „Europa ist eine Frau, jetzt mittleren Alters, die mehrere Herzinfarkte hinter sich hat, und gerade die größte gesundheitliche Krise ihres Lebens durchlebt.“

 

Letztendlich kann Europa seine Krise nicht durch Hilfe von Außen überwinden.

 

Nein, der Wille zur Genesung muss von Innen kommen.

 

Europa muss selbst entscheiden, ob es schnell gesund werden will und von den Menschen wieder als das gesehen werden kann, was es trotz seiner Fehler immer noch ist:

ein großes Glück und unvergleichliches Privileg.
Vielen Dank,

 

Gregor FRECHES

Fraktionsvorsitzender der PFF im PDG