Kinderkrippe Hergenrath: wann erfolgt der erste Spatenstich ?!

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Regierungskontrolle vom 12. April 2017 – Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales

Frage von Evelyn JADIN zur Kinderkrippe in Hergenrath


Um junge Familien bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen zu können, sind bedarfsgerechte, flexible und individuelle Betreuungsformen und gute Qualität zu gewährleisten.
 
Das Angebot an Kinderbetreuung umfasst in der DG aktuell den Betreuungsdienst für kranke Kinder, den Tagesmütterdienst, die außerschulische Betreuung, die selbstständigen Tagesmütter, die Kinderhorte, sowie die Kinderkrippen in Eupen und Sankt Vith.
 
Das Projekt zur Schaffung einer zusätzlichen Kinderkrippe in Hergenrath wird nicht zuletzt dank der uneingeschränkten Unterstützung der DG auf den Weg gebracht.
 
Mehrere Varianten standen zur Wahl, doch schlussendlich hat man sich für eine gemeinsame gemeindeübergreifende Lösung in Zusammenarbeit mit der DG ausgesprochen, um die so wichtige Kinderbetreuung im Norden OSTBELGIENS zu verwirklichen.
 
Meine Frage in diesem Zusammenhang lautet nun wie folgt:
 

Wie sieht die weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit aus und wann ist mit dem ersten Spatenstich zu rechnen?

 
 

20170411_Eve

 
 
Antwort des Ministers:

 

Kinderbetreuung ist wichtig, damit Eltern noch freier entscheiden können, wie sie ihr Leben organisieren. Beruf und Familie sollten in Ostbelgien zusammenpassen können.
Deswegen arbeiten wir an der Verbesserung der Verdienstmöglichkeiten für Tagesmütter, sehen bedeutende Mittel für die Erweiterung der außerschulischen Betreuung vor und wollen das Kinderkrippenangebot ausbauen.
 
Dazu gehört eine zweite Kinderkrippe für den Norden der Deutschsprachigen Gemeinschaft, nachdem wir 2015 die Krippe in Sankt Vith in Betrieb nehmen konnten.
2015 habe ich zum ersten Mal von diesem Vorhaben berichtet. Die Regierung sah für 2017 Mittel für den Bau einer Krippe vor, die für die Familien in Kelmis, Raeren und Lontzen gedacht war.
 
Anfang 2016 traten die drei Gemeinden mit der Idee an mich heran, das Vorhaben selbst und viel schneller realisieren zu können. Zu diesem Schritt habe ich die Gemeinden damals beglückwünscht.
 
Seit März 2017 wissen wir aber, dass das Projekt von den Gemeinden in Eigenregie nicht mehr verfolgt wird. Das ist angesichts der verlorenen Zeit bedauerlich.
 
Den Eltern der drei Gemeinden gegenüber sind wir allerdings verpflichtet, das Versprechen für den Ausbau der Kinderbetreuung einzulösen.
Kurzfristig habe ich deshalb zwei Lösungswege überprüft.

 

  1. Die Kinderkrippe klassisch über den Infrastrukturplan zu finanzieren, indem wir im Laufe des Jahres 2017 die Mittel dafür finden, obschon der Finanzierungsbedarf überraschend für uns war.
  2. Für den Fall, dass die Regierung die Mittel so kurzfristig nicht aufbringen kann, da diese für andere und genauso wichtige Infrastrukturprojekte verplant sind, als Alternative eine Anmietung von Räumlichkeiten durch das RZKB anpeilen.

 

Beide Lösungswege haben sich Ende März als realisierbar erwiesen. Beide Projekte haben sowohl Vor- und Nachteile. Schlussendlich habe ich mich mit den Gemeinden auf den Bau der Kinderkrippe an einem von den Gemeinden festgelegten Standort geeinigt. Diese haben sich bekanntlich für Hergenrath entschieden, weil die Gemeinde Kelmis dort ein Grundstück hat und es für die Krippe zur Verfügung stellt.
 
Die Schätzungen für das Projekt belaufen sich auf in etwa 1 Million Euro. Der Zuschuss der Regierung für den Bau wird 600.000 Euro betragen. Hinzu kommen die Ausrüstungskosten.
 
Die Gemeinden werden hingegen die restlichen 40% der Kosten tragen. Die Gemeinde Kelmis wird als Bauherr auftreten und das Grundstück verrechnen. Die 40% müssen die Gemeinden untereinander aufteilen.
 
Die Regierung wird darüber hinaus die jährlichen Betriebskosten von ca. 240.000 Euro aufbringen.
 
Die drei Gemeinden müssen ähnlich wie in der Eifel lediglich für ein mögliches Defizit einstehen. Es ist aber davon auszugehen, dass die Kinderkrippe voll belegt sein wird. Von daher ist ein Defizit eher unwahrscheinlich. Die Modalitäten müssen mit dem RZKB geklärt werden, das als Betreiber der neuen Kinderkrippe auftreten wird.
 
Der Zuschuss der Regierung für den Bau ist an Bedingungen geknüpft:

  • Ich erwarte, dass die drei Gemeinden noch in 2017 mindestens die Baugenehmigung für das Projekt erhalten. Das ist unheimlich wichtig, ansonsten wird es keine Krippe geben.
  • Das Projekt muss zeitig mit dem RZKB und allen relevanten Partnern besprochen werden, damit es betreuungsgerecht ist, den Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung und anderen Kriterien entspricht.
  • Die Gemeinde Kelmis wird als Bauherr auftreten. Trotzdem ist eine Zuarbeit der anderen Gemeinden erforderlich, falls dies notwendig sein sollte.
  • Die Gemeinden werden in völliger Transparenz der Regierung gegenüber über den Fortschritt der Vorbereitungen und Arbeiten informieren. Ein erstes Treffen ist schon für den 2. Mai geplant.

Als Nächstes müssen die drei Gemeinderäte einen Prinzipbeschluss zum Projekt fassen. Es muss ein Architekt ausgeschrieben und bezeichnet werden, der das Projekt erstellt. Der Antrag auf Baugenehmigung muss gestellt werden. Wenn die Akte komplett ist, kann die Regierung eine definitive Zusage erteilen. Als dann kann der Bauunternehmer ausgeschrieben und bezeichnet werden.
 
Mit dem Beginn der Arbeiten ist Anfang 2018 zu rechnen. Die Inbetriebnahme könnte 2019 erfolgen. Das Timing hing und hängt aber schlussendlich von den Gemeinden ab.