Thema OIKOS: kommen wir zu den Fakten!

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In der Plenarsitzung von Montag, den 20. Juni 2016, begründete Evelyn JADIN unmissverständlich und mit klaren Worten, welche Gründe für die Gemeinschaftsabgeordnete ausschlaggebend in der OIKOS-Affäre waren.  Die gesamte Stellungnahme im Folgenden zum Nachlesen:

 

Ihre Kolleginnen und Kollegen von den Mehrheitsfraktionen gingen bereits auf zwei der drei ihr für wichtig erscheinenden Punkte in dieser Angelegenheit ein: die Dialogbereitschaft und die fachliche Evaluation der Organisation. Demnach ging Evelyn JADIN  in ihrer Rede nicht mehr auf diese Punkte ein.

Ein Grund, der in ihren Augen allerdings als besonders ausschlaggebend erscheine, sei der Punkt der Wirtschaftsprüfung.

In seiner Antwort auf die Interpellation von Frau Franzen habe Herr Minister Antoniadis unter anderem auf den Bericht der Wirtschaftsprüfung hingewiesen. Dieser gebe zwar keinen Grund zur Annahme einer Veruntreuung öffentlicher Gelder, erkläre aber, dass 352.000,00 EUR, die die Vereinigung durch die DG erhielt, nicht entsprechend dem Geschäftsführungsvertrag eingesetzt worden seien.

Auf der einen Seite habe die VoG jahrelang erklärt „so gerade mit den zur Verfügung gestellten Geldern über die Runden zu kommen“ und auf der anderen Seite lege der Wirtschaftsbericht offen, dass in den Jahren 2012 und 2013 insgesamt 92.000,00 EUR an Überschuss erwirtschaftet worden seien! Dem nicht genug – dieser Überschuss sei abgezweigt worden und u.a. in Infrastrukturprojekte, die nichts mit der Ausführung des Geschäftsführungsvertrags zu tun gehabt haben, investiert. Hier sei ohne Kenntnis der bezuschussenden Behörde gehandelt worden… Eine solche Vorgehensweise sei nicht nur untragbar, sondern ebenfalls sehr fragwürdig.

Auffallend sei auch die ungesunde Vermischung von Privat- und VoG-Eigentum.  Wenngleich der Kauf des Haus Jordan buchhalterisch und juristisch korrekt zu sein scheine, so seien die Umstände des Verkaufs doch alles andere als glücklich. Die Rede sei von einem doch mehr als offensichtlichen Interessenkonflikt, schließlich sei ein Immobilienkaufvertrag im Namen der VoG an natürliche Personen von ein und denselben Personen unterzeichnet worden.

Aus diesen Gründen halte die PFF-Fraktion an der Entscheidung der Regierung fest.

Bilderrahmen-TitelEJadin2014