Eupener Justizgebäude – Prozedur in den Startlöchern!

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In den letzten Monaten wurde in Eupen die Frage immer lauter, ob das Eupener Justizgebäude überhaupt eines Tages gebaut würde. Kattrin JADIN (PFF-MR), die dieses Dossier seit seinen Anfängen verfolgt, ist hier natürlich besonders gefordert, um einen schnellen Beschluss zu erwirken, der den Baubeginn der Justizgebäudes nun in greifbare Nähe rücken lässt….

 

Im Finanzausschuss erklärte der für die Gebäuderegie verantwortliche Minister Jan JAMBON (NVA) der Ostbelgierin den weiteren Verlauf dieses für die Region wichtigem Dossier. Zur Erinnerung, im April 2015 geriet die Finanzierbarkeit des Baus des Justizgebäudes in Gefahr, da sein Finanzkonstrukt nicht mehr den SEC2010 Normen von EUROSTAT entsprach. Die Gebäuderegie hatte daraufhin dem Institut für Nationale Rechnungslegungen (INR) ein neues Finanzkonstrukt vorgestellt, das den SEC Normen entsprechend budgetneutral ist.

 

Um die Resultate der letzten öffentlichen Ausschreibung in Sachen Justizgebäude beizubehalten und nicht eine neue Ausschreibung vornehmen zu müssen, was einen Verzug von 3 Jahren zu Folge gehabt hätte, werden die laufenden Verfahren unter Berücksichtigung der neuen SEC2010-Normen fortgeführt werden können.

 

Der Mietvertrag und die zusammenhängende Kaufoption, die im Bescheid des INR von 2012 auf Basis der SEC95-Normen als normalen Mietvertrag angegeben wurden, mussten demnach angepasst werden.

 

Die Gebäuderegie hatte am 3. Dezember 2015 eine neue Baugenehmigung für das Eupener Justizgebäude eingereicht, da letztere unter dem ständigen Verzug in diesem Dossier abgelaufen war.

 

Selbst ich bin über dieses Dossier, das ich seit seine Genesis innehatte, 10 Jahre gealtert. Aber das Ende des Tunnels ist in Sicht und wage die Hoffnung, dass noch in diesem Jahr signifikante Arbeiten zum Bau des Justizgebäudes starten können.“, kommentiert Kattrin JADIN, für die dieser Bau auch neue Chancen birgt, Eupen als Zentrum der DG zu festigen und seine Attraktivität noch zu erhöhen.

 

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