AS-Stadion – A. Miesen hakt nach

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DG-Regierung wird ihren finanziellen Anteil im Falle eines Verkaufs des AS-Stadions zurückfordern

Mündliche Frage vom PFF-Abgeordneten Alexander Miesen an Ministerpräsident Oliver Paasch zum möglichen Verkauf des AS-Stadions (öffentlicher Ausschuss I am Montag, den 01. Juni 2015)

In den vergangenen Tagen wurde in der Stadt Eupen sehr offen über den Verkauf des AS-Stadions spekuliert. Dieses Stadion wurde im Jahr 2010 mit bedeutender finanzieller Unterstützung der DG, d.h. 60% der Investition, ausgebaut, damit die AS Eupen die infrastrukturellen Kriterien der ersten Fußballliga erfüllen konnte. In einem Grenz-Echo-Interview vergangener Woche hatte der Ministerpräsident darauf hingewiesen, dass die DG-Zuschüsse aufgrund des Infrastrukturdekrets bei einer neuen Zweckbestimmung zurückgefordert werden können.

Daher stellt sich die Frage, ob die DG-Regierung ihren finanziellen Anteil, im Falle eines Verkaufs des AS-Stadions, tatsächliche einfordern wird?

Laut Herrn Paasch liegen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch weder eine Akte noch ein Antrag zum Verkauf vor. Fest steht jedoch, dass die DG – auf der Grundlage von Artikel 25 des Infrastrukturdekrets unter dem Titel „Zweckentfremdung“ – Zuschüsse zurückfordern kann, wenn es tatsächlich zu einem Verkauf kommen sollte. Paasch hegt des Weiteren keinen Zweifel daran, dass die DG-Regierung ihren finanziellen Zuschuss im Falle eines Verkaufs zurückfordern wird.

Und die Begründung liegt auf der Hand: Es kann nicht angehen, dass die Autonome Gemeinderegie ein zu 60 % von der DG bezuschusstes Stadion verkauft und den Erlös ganz für sich behält. In diesem Fall wird die DG-Regierung ihren Anteil von der AGR Tilia zurückfordern.

Alexander MIESEN

Gemeinschaftssenator

 

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